Corona

Nach Sachsen folgt Baden-Württemberg – bisheriger Teil-Lockdown wird verschärft

Nach Sach­sen wird nun auch Baden-Würt­tem­berg in einen harten Lock­down überge­hen. Allerd­ings nicht ab dem kom­menden Mon­tag, son­dern nach Wei­h­nacht­en. Die Fal­lzahlen sprechen dafür diesen Lock­down erst ein­mal bis zum 10.01.2021 laufen zu lassen. Das Land berät nun mit den an Baden-Würt­tem­berg angren­zen­den Bun­deslän­dern, es ihnen gle­ich zu tun. Von einem harten Lock­down sind somit auch wieder die Mehrheit des Non-Food Einzel­han­dels betrof­fen. So wie auch schon im Früh­jahr. Geöffnet bleiben sollen Lebens­mit­telgeschäfte und Geschäfte für den Grundbe­darf. Damit sind dann auch eng­gültig die Über­legun­gen einiger Län­der vom Tisch, die Gas­tronomie über die Wei­h­nachts­feiertage kurzzeit­ig zu öffnen.

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Lockdown 2.0 — Eine Übersicht

Restau­rants müssen wieder schließen. Nur Deliv­ery und Take-away bleiben erlaubt. Betrieb­srestau­rants dür­fen weit­er öff­nen. ¬ mehr Infos zum neuen “Lock­down light” hier im Überblick:

Neben neuen bun­desweit­en Kon­tak­tbeschränkun­gen müssen auch Restau­rants wieder schließen. Das sind nur einige Ergeb­nisse der Beratun­gen zwis­chen Bun­deskan­z­lerin Angela Merkel und den Min­is­ter­präsi­den­ten der Bun­deslän­der am 28.10.2020. Die neuen Regelun­gen trat­en am Mon­tag, den 2. Novem­ber in Kraft und gel­ten erst ein­mal bis Ende November. 

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Coronahilfen: Förderinstrumente auf einen Blick

Das Bun­desmin­is­teri­um für Wirtschaft und Energie hat eine anschauliche Über­sicht von Förderin­stru­menten für Unternehmen jeglich­er Größe, vom Freiberu­fler über KMU bis hin zum Start-up, erstellt. Sämtliche Maß­nah­men inklu­sive Befris­tun­gen und weit­er­führende Links sind dort aufge­führt. Das Schaubild gibt es auf der Home­page des BMWI unter https://www.bmwi.de/…/coronahilfen-foerderinstrumente… als Down­load. Weit­ere Infos find­en sich auch unter https://www.bmwi.de/Navigation/DE/Home/home.html oder https://www.foerderdatenbank.de/FDB/DE/Home/home.html

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel gilt seit dem 20.08.2020

Seit 20.08.2020 gilt die SARS-CoV-2-Arbeitss­chutzregel. Sie konkretisiert die Rah­menbe­din­gun­gen für sicheres Arbeit­en in Zeit­en von Coro­na. Viele Arbeit­nehmer sind seit dem Lock­down wieder aus dem Home-Office an ihren Büroar­beit­splatz zurück­gekehrt. Allerd­ings oft im Wech­sel mit weit­eren Tagen im Home-Office, da die aktuellen Abstands- und Hygiene-anforderun­gen oft noch nicht die Anwe­sen­heit aller Mitar­beit­er am Arbeit­splatz erlauben. Viele Arbeit­ge­ber möcht­en aber ihre Büro­ge­bäude so opti­mieren, dass sich eine größere Anzahl von Mitar­beit­ern zeit­gle­ich im Büro aufhal­ten kann.

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Sonderregelung Krankschreibung und Kündigungsschutz endet

Die Son­der­regelung für tele­fonis­che Krankschrei­bun­gen, die am 20. März einge­führt wurde, sollte die Arzt­prax­en während der Coro­na-Epi­demie ent­las­ten und die Arbeit­nehmer schützen. Diese Regelung wurde bere­its durch den Gemein­samen Bun­de­sauss­chuss (G‑BA) bis Ende Mai verlängert. 

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Lockerungen sind Ländersache — Gastronomie kaum noch Unterschiede

Die Län­der kön­nen im Kampf gegen die Coro­na-Pan­demie über die schrit­tweise Öff­nung des öffentlichen Lebens weit­ge­hend in eigen­er Ver­ant­wor­tung entschei­den. Wichtig dabei: Die Lockerun­gen erfol­gen in aller Regel unter Aufla­gen wie Abstands- und Hygien­ebes­tim­mungen. Zudem gilt weit­er­hin die bun­desweite Maskenpflicht in Han­del und Nahverkehr.

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Sozialpaket II — wichtige Änderungen beim Arbeitslosen- und Kurzarbeitergeld

Mit dem Sozial­paket II wird eine schrit­tweise Erhöhung des Kurzarbeit­ergeldes einge­führt. Voraus­set­zung ist, dass die Arbeit­szeit um min­destens 50 % reduziert wurde. Für diese Beschäftigten steigt jet­zt das Kurzarbeit­ergeld ab dem vierten Monat auf 70 % (mit Kindern auf 77 %), ab dem 7. Monat auf 80 % (mit Kindern auf 87 %) des ent­gan­genen Net­tolohns. Bish­er zahlte die Bun­de­sagen­tur für Arbeit bei kinder­losen Beschäftigten 60 % und bei Beschäftigten mit Kindern 67 % des Net­toeinkom­mens. Diese Regelung gilt bis Ende 2020. Arbeit­nehmer in Kurzarbeit kön­nen nun vom 01.05. bis 31.12.2020 in allen Berufen bis zur vollen Höhe ihres bish­eri­gen Monat­seinkom­mens hinzu­ver­di­enen. Die Beschränkung auf sys­tem­rel­e­vante Berufe ist aufge­hoben. Die Tabellen zur Berech­nung des Kurzarbeit­ergelds gibt es auf der Home­page der Bun­de­sagen­tur für Arbeit und wer­den um die neuen Leis­tungssätze ergänzt. Außer­dem wurde der Vor­druck „Abrech­nungsliste Kurzarbeit­ergeld“ aktualisiert.

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Shut-Down-Lockerung für Gastronomie und Hotellerie

Check­liste für die Betrieb­sauf­nahme der Großküchentechnik

Bund und Län­der haben sich am 6. Mai 2020 darauf geeinigt, die gel­tenden Beschränkun­gen für die Gas­tronomie, Hotel­lerie und den Touris­mus unter Ein­hal­tung der Abstands- und Hygien­eregeln zu lock­ern. Es wird nun in den einzel­nen Bun­deslän­dern eine stufen­weise Öff­nung angestrebt. Art, Umfang und Zeit­punkt der Lockerung richt­en sich nach dem jew­eili­gen Bun­des­land. Der aktuelle Stand der Lockerun­gen ist auf den Lan­desportal­en der Bun­deslän­der abrufbar. 

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Das Ende der 800m²-Regelung – weitere Lockerungen in Sicht

Bei den offiziellen Bund-Län­der-Gesprächen am 06.05.2020 ver­ständigte man sich u.a. auf neue Regelun­gen zu Ladenöff­nun­gen, Kon­tak­tbeschränkun­gen und einen Fahrplan für die Gastronomie.

Dem­nach wurde die vielfach kri­tisierte 800m² Regelung endgültig abgeschafft, so dass alle sta­tionären Händler wieder öff­nen dür­fen. Allerd­ings unter Hygie­n­eau­fla­gen und mit ein­er Zutritts­teuerung zur Ver­mei­dung von Warteschlangen. Die Kon­tak­tbeschränkun­gen sollen noch bis zum 05.06.2020 andauern. Eine Lockerung gibt es dage­gen für die Tre­f­fen von Ange­höri­gen zweier Haushalte.

Die Gas­tronomie soll in den Bun­deslän­dern zu unter­schiedlichen Zeit­punk­ten wieder öff­nen dür­fen. Immer vor dem Hin­ter­grund des jew­eili­gen Infek­tion­s­geschehens. Danach sollen die Län­der jew­eils für sich entschei­den wie eine schrit­tweise Öff­nung von stat­ten gehen soll. Das gilt auch für kleinere öffentliche Ver­anstal­tun­gen sowie Messen. So wer­den in Hes­sen bald wieder Ver­anstal­tun­gen mit bis zu 100 Teil­nehmern erlaubt sein. In Nor­drhein-West­falen (NRW) soll die Gas­tronomie und Touris­mus­branche am 11.05.2020 starten. Allerd­ings immer vor dem Hin­ter­grund niedriger Infek­tion­szahlen. Das heißt im Umkehrschluss: Es gibt keinen ein­heitlichen bzw. gemein­samen Zeit­plan für Ende des Lock­downs von Hotel­lerie und Gastronomie.

Die weit­eren Ergeb­nisse der Ministerkonferenz:

- Sport unter freiem Him­mel und ohne Kör­perkon­takt soll ab Mon­tag wieder erlaubt sein

- Das Kon­tak­tver­bot wird gelockert

- Son­nen­stu­dios, Massage‑, Kos­metik- und Nagel­stu­dios sowie Friseure und Zah­närzte öff­nen wieder

- Das Besuchsver­bot in Kranken­häusern wird gelockert

- Kitas bleiben vor­erst noch geschlossen

- Die stufen­weise Öff­nung der Schulen für alle Klassen erfol­gt nach und nach

GGKA Grundlagenqualifikation: II. Modulpart verchoben

Der Start des II. Teils der Grund­la­gen­qual­i­fika­tion Großküchen­tech­nik ist Coro­na bed­ingt auf den 27.07.2020 ver­schoben wor­den und endet somit im August. Am 31.08.2020 startet dann auch schon die zweite Staffel des in der Branche ein­ma­li­gen Lehrgangskonzepts zur Qual­i­fizierung von Nach­wuch­skräften im Bere­ich Großküchentechnik/Service.

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