Bun­desweit ein­heitliche Regelun­gen sollen Beschäftigte, Kun­den und Dien­stleis­ter bess­er vor Infek­tio­nen schützen. Das Bun­de­sar­beitsmin­is­teri­um hat hierzu Stan­dards definiert, die von den Betrieben umge­set­zt wer­den müssen. Zwar gilt der bish­erige Arbeitss­chutz weit­er, wird aber ergänzt durch betriebliche Maß­nah­men zum Infek­tion­ss­chutz. Die neuen SARS-CoV-2-Arbeitss­chutz­s­tan­dards, die begin­nend mit dem 20.04.2020 in Deutsch­land gel­ten, sind für jedes Unternehmen rel­e­vant und verbindlich.

Diese zusät­zlichen Arbeitss­chutz­s­tan­dards sind ins­beson­dere in Rah­men der schrit­tweisen Lockerung der Ein­schränkun­gen wichtig. Die Beruf­sgenossen­schaften ver­suchen nach und nach die Regelun­gen auf die jew­eili­gen Branchen zu über­tra­gen. Zusät­zlich soll­ten kleine Betriebe, in denen es keine Arbeitss­chutzspezial­is­ten gibt, auf die Exper­tise der Unfal­lver­sicherungsträger zurück­greifen Das Bun­desmin­is­teri­um weißt in diesem Zusam­men­hang auf die Verbindlichkeit der Regelun­gen hin, deren Ein­hal­tung durch die Beruf­sgenossen­schaften stich­probe­nar­tig über­prüft wer­den. Bei Mis­sach­tung dro­ht ein Bußgeld.

Zu den generellen Sicher­heits­stan­dards gehören:

Min­destab­stand von 1,5 Metern

Der Abstand von 1,5 Metern ist zwis­chen Kun­den und Arbeit­skol­le­gen einzuhal­ten. Dies gelte in Gebäu­den genau­so wie im Freien und in Fahrzeu­gen. Dies soll mit entsprechen­den Absper­run­gen und Markierun­gen umge­set­zt wer­den. Ist dies nicht möglich, müssen wirk­same Alter­na­tiv­en ergrif­f­en wer­den, wie z.B. eine Mund-Nasen-Bedeck­ung die vom Arbeit­ge­ber zur Ver­fü­gung gestellt wer­den muss.

Maskenpflicht und Schutzscheiben

Wo die Tren­nung durch Schutzscheiben nicht möglich ist, müssen vom Arbeit­ge­ber Nase-Mund-Bedeck­un­gen für die Beschäftigten sowie Kun­den und Dien­stleis­ter zur Ver­fü­gung gestellt wer­den. Hier weißt das Min­is­teri­um darauf hin, dass es sich um ein­fache Masken han­delt, nicht um die höher­w­er­ti­gen FFP-Masken. Diese soll­ten nur — wenn nicht ohne­hin aus arbeitss­chutzrechtlichen Grün­den für bes­timmte Gew­erke gefordert seien – für das medi­zinis­che Per­son­al vorge­hal­ten werden.

Direk­ten Kon­takt vermeiden

Die Abläufe sind so zu organ­isieren, dass die Mitar­beit­er möglichst wenig direk­ten Kon­takt zu einan­der haben oder sich Schlangen im Pausen­raum bilden. Schichtwech­sel und Pausen müssen entsprechend struk­turi­ert wer­den. So kön­nten bspw. kleine, feste Teams (2 bis 3 Per­so­n­en) einge­set­zt wer­den, um wech­sel­nde Kon­tak­te inner­halb der Betrieb­sange­höri­gen bei Fahrten und Arbeit­sein­sätzen außer­halb der Betrieb­sstätte zu reduzieren.

Nie­mand soll krank zur Arbeit kommen

Ganz wichtig: Aktuell darf nie­mand krank zur Arbeit kommt. Bei einem Infek­tionsver­dacht muss dies von einem Arzt gek­lärt wer­den. Daher soll­ten sich Beschäftigte mit ungek­lärten Atemwegssymp­tomen oder Fieber nicht auf dem Betrieb­s­gelände aufhalten.

Hygien­e­maß­nah­men

Auch wenn Mund­schutz, Hand­creme, Desin­fek­tion­s­mit­tel, Latex- oder Arbeit­shand­schuhe: neben der üblichen Sicher­heits­bek­lei­dung zum Stan­dard gehören, müssen die Arbeit­ge­ber für zusät­zliche Hygien­e­maß­nah­men wie Desin­fek­tion­sspender sor­gen. Diese sind frei zugänglich für Mitar­beit­er, Kun­den und Dien­stleis­ter anzubrin­gen oder im Ser­vice­fahrzeug mitzuführen.

Werkzeuge und Arbeitsmit­tel sind nach Möglichkeit per­so­n­en­be­zo­gen zu ver­wen­den. Wo das nicht möglich ist, ist eine regelmäßige Reini­gung ins­beson­dere vor der Über­gabe an andere Per­so­n­en vorzuse­hen. Andern­falls sind bei der Ver­wen­dung der Werkzeuge geeignete Schutzhand­schuhe zu ver­wen­den. Die per­so­n­en­be­zo­gene Auf­be­wahrung von Arbeits­bek­lei­dung und Per­sön­lich­er Schutzaus­rüs­tung (PSA) muss getren­nt von der All­t­agsklei­dung erfol­gen. Der Arbeit­ge­ber hat dies zu ermöglichen. Darüber hin­aus ist sich­er­stellen, dass die Arbeits­bek­lei­dung regelmäßig gere­inigt wird, Türklinken und Han­dläufe gesäu­bert wer­den oder regelmäßiges Lüften von Räumen.

Weit­er­hin sollen die Fir­men für Arbeit­nehmer bes­timmter Risiko­grup­pen indi­vidu­elle Schutz­maß­nah­men tre­f­fen. Ziel soll sein, das die Pan­demievor­sorge rou­tiniert in die Arbeit­sprozesse inte­gri­ert wird.

Arbeit­ge­ber soll­ten unbe­d­ingt darauf acht­en, dass die neuen Regeln für den Gesund­heitss­chutz am Arbeit­splatz umge­hend ab dem 20.04.2020 inner­be­trieblich kom­mu­niziert wer­den. Im ersten Schritt soll­ten die Führungskräfte im Betrieb informiert wer­den. Diese haben die beson­dere Ver­ant­wor­tung, ihre Beschäftigten in Bezug auf den Infek­tion­ss­chutz und die spez­i­fis­chen Hygien­e­maß­nah­men zu sen­si­bil­isieren. Anschließend soll­ten sich die neuen Vor­gaben auch in den jew­eili­gen Unter­weisun­gen nach § 12 Arbeitss­chutzge­setz (Arb­SchG) wiederfinden.

Das gilt auch ana­log für die Gefährdungs­beurteilung nach § 5 Arb­SchG wonach der Arbeit­ge­ber die regelmäßige Verpflich­tung hat, die Gefahren für die Sicher­heit und Gesund­heit sein­er Mitar­beit­er am Arbeit­splatz zu bew­erten und Maß­nah­men abzuleit­en. Insoweit muss der Arbeit­ge­ber auch die aktuelle gesund­heitliche Sit­u­a­tion in Deutsch­land beacht­en und bew­erten. Zur Sicher­heit kön­nen sich Arbeit­ge­ber auch mit dem Betrieb­sarzt und der Fachkraft für Arbeitssicher­heit berat­en sowie auf die aktuellen Empfehlun­gen der Beruf­sgenossen­schaften und Unfal­lka­ssen zurückgreifen.

Wenn ein Mitar­beit­er die im Unternehmen aufgestellte Schutz­maß­nah­men nicht befol­gt und wieder­holt gegen die Hygien­everord­nung ver­stößt, kann der Arbeit­ge­ber zunächst abmah­nen. Im Wider­hol­ungs­fall und abhängig von der Inten­sität des Ver­stoßes kann als let­ztes Mit­tel sog­ar eine außeror­dentliche Kündi­gung in Betra­cht kom­men. Ähn­lich auch, wenn Mitar­beit­er aus Angst vor Ansteck­ung zuhause bleiben. Mitar­beit­er die dies prak­tizieren, dro­ht eine frist­lose Kündi­gung. Anders bei Risiko­grup­pen: Bei Vor­lage eines Attests, kön­nen diese Mitar­beit­er zu Hause bleiben. Allerd­ings ohne Lohnfortzahlung.

Weit­er­führende Infor­ma­tio­nen unter https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Schwerpunkte/sars-cov-2-arbeitsschutzstandard.pdf?__blob=publicationFile&v=1