Nach Sach­sen wird nun auch Baden-Würt­tem­berg in einen harten Lock­down überge­hen. Allerd­ings nicht ab dem kom­menden Mon­tag, son­dern nach Wei­h­nacht­en. Die Fal­lzahlen sprechen dafür diesen Lock­down erst ein­mal bis zum 10.01.2021 laufen zu lassen. Das Land berät nun mit den an Baden-Würt­tem­berg angren­zen­den Bun­deslän­dern, es ihnen gle­ich zu tun. Von einem harten Lock­down sind somit auch wieder die Mehrheit des Non-Food Einzel­han­dels betrof­fen. So wie auch schon im Früh­jahr. Geöffnet bleiben sollen Lebens­mit­telgeschäfte und Geschäfte für den Grundbe­darf. Damit sind dann auch eng­gültig die Über­legun­gen einiger Län­der vom Tisch, die Gas­tronomie über die Wei­h­nachts­feiertage kurzzeit­ig zu öffnen.

Auch andere Lan­desregierun­gen, allen voran Nor­drhein-West­falen (NRW), pla­nen angesichts steigen­der Infek­tion­szahlen weit­ere Ver­schär­fun­gen der Coro­na-Maß­nah­men. Hier fordert man einen echt­en Jahreswech­sel-Lock­down. Dabei hat man ins­beson­dere Schulen, Kitas, Horte, Altenheime und viele Geschäfte im Fokus. In NRW haben Eltern schon ab kom­mender Woche die Wahl ihre Kinder zu Hause zu lassen oder in die Schule zu schick­en. Damit bleibt die Schulpflicht in NRWzwarbeste­hen, es wird aber die Präsen­zpflicht an den Schu­le­naufge­hoben. Andere Min­is­ter­präsi­den­ten sprechen sich wiederum für einen härteren und sofor­ti­gen Lock­dow­naus. Markus Söder (CSU) hat in Bay­ern schon wegen der Coro­na-Pan­demie durchge­grif­f­en und den soge­nan­nten Katas­tro­phen­fall aus­gerufen. Dabei greift auch eine Aus­gangssperre ab Fre­ita­gnacht für vor­läu­fig zwei Wochen.

Aktuell dür­fen sich fast über­all in Deutsch­land nur zwei Haushalte mit bis zu fünf Per­so­n­en tre­f­fen. Zwis­chen dem 23.12.20 und dem 01.01.2021 sollte dies vorüberge­hend gelock­ert wer­den. Davon wird man angesichts der steigen­den Infek­tion­szahlen und Todes­fälle wieder Abstand nehmen. Disku­tiert wird auch über einen möglichen Drei-Wochen Lock­down in ganz Deutsch­land oder sog­ar bis Ende Jan­u­ar 2021.

Um die Belas­tun­gen der Coro­na-Pan­demie für Arbeit­nehmer und Arbeit­ge­ber abzufed­ern, hat das Bun­desk­abi­nett frühzeit­ig die Ver­längerung des erle­ichterten Zugangs zum Kurzarbeit­ergeld beschlossen. Zudem wer­den Anreize geschaf­fen, die Zeit der Kurzarbeit in Weit­er­bil­dung zu investieren.