Am 15.04.2020 gab die Bun­desregierung eine schrit­tweise Lockerung einzel­ner Maß­nah­men zur Eindäm­mung der Pan­demie bekan­nt. Die gute Nachricht: Es gibt erste Schritte aus dem Shut­down. Eine Maskenpflicht gibt es nicht. Nur ein „Tragege­bot“.  Allerd­ings bleiben bis auf weit­eres die Kon­tak­tbeschränkun­gen beste­hen. Min­destens noch bis Mai. Der vorgeschriebene Min­destab­stand von 1,5 Metern muss weit­er einge­hal­ten wer­den. Das trifft auch das Gast­gewerbe, da man hier nicht zu jed­er Zeit gewährleis­ten kann, das die Gäste sich per­ma­nent diszi­plin­ieren. Men­schenansamm­lung wer­den somit weit­er­hin als sehr kri­tisch eingestuft. Denn während Geschäfte und Schulen “behut­sam” geöffnet wer­den, bleiben Restau­rants, Bars und Kneipen wie bish­er grund­sät­zlich geschlossenausgenom­men für die Liefer­ung und Abhol­ung von Speisen. Außer­dem für den Pub­likumsverkehr geschlossen bleiben: The­ater, Museen, Kinos, Messen, Bor­delle, Freizeit­parks, Spiel­hallen, Schwimm­bäder, Fit­nessstu­dios und Spielplätze.

Im Einzel­nen gilt:

  • Die Schulen bleiben erst ein­mal bis zum 04.05.2020 geschlossen. Par­al­lel soll aber die Kul­tur­min­is­terkon­ferenz bis zum 29.04.2020 ein aus­führlich­es Konzept für die schrit­tweise Öff­nung der Schulen vorlegen.
  • Ab dem 4.05.2020 kön­nte es dann tat­säch­lich wieder mit dem Unter­richt los­ge­hen. Aber erst­mal nur für die Schüler der let­zten Grund­schulk­lasse und alle, die in diesem Jahr ihren Abschluss machen.
  • Es darf immer nur eine bes­timmte, kleinere Anzahl von Schülern gle­ichzeit­ig unter­richtet wer­den. Die Schulen müssen außer­dem Konzepte für die Schul­busse und die Pausen vorlegen.
  • Kitas bleiben erst­mal zu, aber die Not-Betreu­ung soll aus­ge­baut werden.

Einzelhandel/Dienstleistung – Erste Lockerun­gen ab Mon­tag, 20.04.2020:

  • Läden mit bis zu 800 m² Verkaufs­fläche dür­fen wieder öffnen.
  • Unab­hängig von ihrer Größe auch alle Auto­händler, Bib­lio­theken, Fahrradgeschäfte und Buchhandlungen.
  • Die Geschäfte brauchen Hygiene-Konzepte und Zutrittssteuerung
  • Friseure kön­nen voraus­sichtlich ab dem 4. Mai wieder öff­nen, dort gel­ten aber strenge Hygiene-Aufla­gen, wie zum Beispiel Schutzkleidung.

Grund­sät­zlich gilt: Die Zahl der Kun­den im Geschäft sind zu begren­zen, es dür­fen sich keine Warteschlangen bilden.

Großver­anstal­tun­gen:

  • Großver­anstal­tun­gen (Konz­erte, Tagun­gen, Kon­gresse, Sportevents,…) sind min­destens bis zum 31.08.2020 grund­sät­zlich untersagt.
  • Auch Fußball­spiele sind davon betrof­fen. Eventuell sollen Geis­ter­spiele erlaubt werden.
  • Konkrete Regelun­gen, etwa zur Größe der Ver­anstal­tun­gen, sollen durch die Län­der getrof­fen werden.
  • Das ver­hängte Ver­samm­lungsver­bot in Kirchen bleibt bis auf Weit­eres in Kraft. Auch in Kirchen, Moscheen, Syn­a­gogen oder Örtlichkeit­en ander­er Glaubens­ge­mein­schaften sollen damit vor­erst keine religiösen Feier­lichkeit­en und Ver­anstal­tun­gen stattfinden.

Reisen/Übernachtungen:

  • Auf pri­vate Reisen und Besuche auch von Ver­wandten soll weit­er verzicht­en wer­den. Das gle­iche gilt für über­re­gionale tages­touris­tis­che Ausflüge.
  • Die weltweite Reise­war­nung werde aufrechterhalten.
  • Über­nach­tungsange­bote im Inland soll­ten weit­er­hin nur für notwendi­ge und aus­drück­lich nicht touris­tis­che Zwecke zur Ver­fü­gung gestellt werden.
  • Es wer­den weit­er Gren­zkon­trollen durchgeführt.

Achtung: Die jew­eili­gen Bun­deslän­der kön­nen hier immer noch eigene Regelun­gen fes­tle­gen! So gehen bspw. Nor­drhein-West­falen (NRW) und Bay­ern völ­lig unter­schiedliche Wege. Während NRW zunehmend weit­ere Lockerun­gen genehmigt, gel­ten für Bay­ern meist noch stren­gere Regelun­gen oder län­gere Fris­ten. Es emp­fielt sich daher immer noch ein­mal bei sein­er zuständi­gen Lan­desregierung oder Gemeinde nachzufassen. 

In 14 Tage will die Kan­z­lerin sich erneut per Videokon­ferenz mit den Län­derchefs berat­en und die Sit­u­a­tion neu bew­erten. Somit wird am 30.04.2020 darüber gesprochen, was nach dem 04.05.2020 passiert und welche Fol­gen die ersten Lockerun­gen hat­ten. Entschei­dend sind dann die Neuin­fek­tio­nen nach der Lockerung.

Achtung! Auch wenn keine bun­desweite bzw. nationale Masken- und Mund­schutzpflicht beste­ht, führen einige Län­der und sog­ar einzelne Städte und Geminden trotz­dem eine solche ein. Diese gilt dann bspw. beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr. Es ist davon auszuge­hen, dass im Kampf gegen das Coro­n­avirus die Mehrheit der Bun­deslän­der auf Dauer eine Maskenpflicht in Bussen und Bah­nen und beim Einkaufen ein­führen wer­den. Somit dürfte eine flächen­deck­ende Maskenpflicht in Deutsch­land nur noch eine Frage der Zeit sein. Mit einem Impf­stoff gegen das Coro­n­avirus rech­nen Experten allerd­ings erst früh­estens in einem Jahr.