Trotz der ins­ge­samt robusten Arbeits­mark­t­si­t­u­a­tion ste­ht die deutsche Wirtschaft vor kon­junk­turellen Her­aus­forderun­gen, die sich durch die schnell zunehmende Ver­bre­itung des Coro­n­avirus COVID19 deut­lich ver­stärken. Zugle­ich zeigen sich mit­tel­bare Fol­gen für einzelne Branchen und Regio­nen etwa durch die Absage von Messen und Groß-ver­anstal­tun­gen oder ein eingeschränk­tes Rei­sev­er­hal­ten. Noch nicht abse­hbar ist, wie sich möglicher­weise abreißende Liefer­ket­ten oder ein Auf­tragsrück­gang auf die Kon­junk­tur und damit auf den Arbeits­markt auswirken.
Um für krisen­hafte Zeit­en — aus­gelöst etwa durch eine Coro­na-Pan­demie – gewapp­net zu sein, sollen bis zum 31.12.2021 befris­tete Verord­nungser­mäch­ti­gun­gen für die Bun­desregierung in das Gesetz zur befris­teten krisenbe­d­ingten Verbesserung der Regelun­gen für das Kurzarbeit­ergeld aufgenom­men wer­den, die es erlauben, den 

  • Zugang zu Kurzarbeit­ergeld zu erle­ichtern und die Betriebe zu entlasten
  • sowie Lei­har­beit­nehmerin­nen und Lei­har­beit­nehmern den Bezug von Kurzarbeit­ergeld zu ermöglichen.

Konkret bedeutet das:

  • Der Anteil der im Betrieb Beschäftigten, die vom Arbeit­saus­fall betrof­fen sein müssen, soll auf bis zu 10 Prozent abge­senkt wer­den kön­nen (Aus­nahme von § 96 Absatz 1 Satz 1 Num­mer 4). Das gel­tende Recht sieht vor, dass min­destens ein Drit­tel der Beschäftigten von einem Arbeit­saus­fall betrof­fen sein muss.
  • Auf den Auf­bau neg­a­tiv­er Arbeit­szeit­salden vor Zahlung des Kurzarbeit­ergeldes soll voll­ständig oder teil­weise verzichtet wer­den kön­nen (Aus­nahme von § 96 Absatz 4 Satz 2 Num­mer 3). Das gel­tende Recht ver­langt, dass in Betrieben, in denen Vere­in­barun­gen zu Arbeit­szeitschwankun­gen genutzt wer­den, diese auch zur Ver­mei­dung von Kurzarbeit einge­set­zt wer­den und ins Minus gefahren werden.
  • Dem Arbeit­ge­ber sollen die Sozialver­sicherungs­beiträge voll­ständig oder teil­weise erstat­tet wer­den können.

Beantra­gung Kurzarbeit­ergeld (Kug):

Das Kurzarbeit­ergeld kann bei der Arbeit­sagen­tur online gestellt wer­den: https://www.arbeitsagentur.de/eservices-unternehmen

Wichtige Hin­weise

  • Das kon­junk­turelle Kurzarbeit­ergeld soll Betrieben helfen, wenn aus wirtschaftlichen Grün­den oder auf­grund beson­der­er Ereignisse vorüberge­hend nicht mehr genug Arbeit für die Beschäftigten da ist. Es ste­ht grund­sät­zlich allen Unternehmen offen und wird für bis zu 12 Monate bezahlt.
  • Kurzarbeit muss im Arbeitsver­trag oder in der Betrieb­svere­in­barung ange­ord­net wer­den. Der Arbeit­ge­ber kann eine Kurzarbeit dementsprechend nicht ein­seit­ig anord­nen. Existiert ein Betrieb­srat, muss dieser der Kurzarbeit zuges­timmt haben.

In Betrieben ohne Betrieb­srat müssen zwis­chen Arbeit­ge­ber und Arbeit­nehmer einzelver­tragliche Vere­in­barun­gen über die Ein­führung von Kurzarbeit abgeschlossen wer­den. Sofern eine aus­drück­liche Vere­in­barung nicht zus­tande kommt käme für den Arbeit­ge­ber der Ausspruch ein­er Änderungskündi­gung in Betracht.

Weit­ere Infor­ma­tio­nen sind auf den fol­gen­den Web­seit­en gut doku­men­tiert:
https://www.akademie.de/wissen/kurzarbeit-kurzarbeitergeld-kleine-unternehmen
https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-bei-entgeltausfall